„Zurück zu einem grenzfreien Europa“

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Diese Woche jährt sich das Schengener Abkommen zum 35. Mal und damit auch der Beginn des grenzfreien Europas. Aus diesem Abkommen ist über die Jahre eine der wichtigsten und greifbarsten Errungenschaften der EU geworden. Von der Reisefreiheit im Schengen-Raum und den vielen gemeinsamen Projekten von Städten und Regionen in Grenzregionen profitieren täglich Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Dass ein grenzfreies Europa nicht selbstverständlich ist, wurde Vielen erst bewusst, als viele Mitgliedstaaten in unkoordinierten Alleingängen ihre Grenzen geschlossen haben.

Die Verunsicherung vieler Bürgerinnen und Bürger hätten wir mit einer gemeinsamen europäischen Antwort vermeiden können. Leider wurde insbesondere die EU-Kommission ihrer Führungsrolle hier nicht gerecht. Aber auch die Mitgliedstaaten selbst haben bisher nicht überzeugend dargelegt, ob die Kontrolle der Binnengrenzen ein Mittel zur Eindämmung von COVID-19 war oder ob andere abgestimmte Maßnahmen effektiver gewesen wären. Ich begrüße umso mehr, dass die Mitgliedstaaten langsam wieder zu einem grenzfreien Schengen-Raum zurückkehren und das teilweise auch koordiniert passiert.

Dennoch bleibt ein Flickenteppich an Regeln, der zur Diskriminierung von Bürgerinnen und Bürger einzelner Mitgliedstaaten führt. Zudem haben die Mitgliedstaaten bei der Wiedereinführung der Grenzkontrollen nicht durchgehend Regeln des Schengener Grenzkodex‘ befolgt, was wir in manchen Fällen bereits vor COVID-19 seit Jahren erlebt haben. Um den Schengen-Raum, die europäische Reisefreiheit und den täglichen Grenzübertritt zu bewahren, braucht es deshalb eine Reform des Schengener Grenzkodex. Wir benötigen eine europäische Antwort auf Herausforderungen für den Schengen-Raum und verbindliche Regeln für die möglichst seltene temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Nur so können wir den Schengen-Raum schützen und das gemeinsame Leben von Menschen in Europa auch bei künftigen Herausforderungen bewahren.