Aus einer Vision geboren

Bild: European Union 2017

Die EU – Wie alles begann

 

Die Europäische Union ist aus einer Vision von Menschen geboren, die Krieg und nationale Egoismen überwinden wollten. Die Erfahrungen aus zwei verheerenden Weltkriegen ließ die Erkenntnis reifen, dass nur durch Zusammenarbeit und gemeinsame Ziele nachhaltiger Frieden auf dem europäischen Kontinent zu schaffen ist. So forderte Winston Churchhill 1946 in einer Rede an der Universität Zürich dazu auf, „eine Art Vereinigte Staaten von Europa“ zu schaffen. Dieser Gedanke wurde vom damaligen französischen Außenminister Robert Schuman aufgegriffen. In der sogenannten „Schuman-Erklärung“ legte er den Grundstein für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) und damit für die Europäische Union. Der Tag der Rede, der 9. Mai, wird deshalb heute als Europatag gefeiert.

 

Die Gemeinschaft wächst und entwickelt sich

 

Unterzeichnung Römische Verträge – 25. März 1957 Bild: European Union 2017
Letzte Seite der Römischen Verträge, mit Unterzeichnern Bild: European Union 2017

 

Was 1952 mit dem Inkrafttreten des EGKS-Vertrags und 6 Gründungsmitgliedern seinen Anfang nahm, wurde mit den Römischen Verträgen von 1957 zur Europäischen Gemeinschaft. Die Politikbereiche und Zuständigkeiten wurden mit diesen Verträgen ausgeweitet. Weitere europäische Länder traten der neuen Europäischen Gemeinschaft bei und profitierten vom gemeinsamen Handel und der politischen Zusammenarbeit. Immer mehr Themenbereiche sollten mit der Zeit europäisch gehandhabt werden. Bereits 1979 konnten alle Bürger_innen der Mitgliedsländer die Mitglieder des Europäischen Parlaments direkt wählen. Einen großen Einschnitt bedeutete das Ende des Ost-West-Konflikts. Aus einem geteilten Kontinent wurden wieder gemeinsame Nachbarn. Die bisherigen Vertragstexte wurden neu geordnet und die Ausgestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion nahm ihren Anfang und mündete 1993 im Vertrag von Maastricht.

 

Von einer wirtschaftlichen zur politischen Gemeinschaft

 

Mit dem Vertrag von Maastricht entsteht ein neuer Binnenmarkt, der durch vier Freiheiten gekennzeichnet ist: Feier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und der Personenfreizügigkeit. Was als reine Wirtschaftsgemeinschaft begonnen hatte, wurde nun zu einer Organisation, die von der Entwicklungszusammenarbeit bis zum Umweltschutz diverse politische Felder abdeckt. Die EU beruht auf dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit und dem Prinzip der Subsidiarität. Die EU nimmt also nur solche Kompetenzen wahr, die auf gesamteuropäischer Ebene gezielter und wirksamer zu erreichen sind. Die Mitgliedsstaaten der EU haben ihr dafür die Zuständigkeiten freiwillig übertragen. Diese Zuständigkeiten sind vertraglich festgehalten. Für bindend erklärt wurde mit dem Vertrag von Lissabon die Grundrechtecharta der EU. Die dort festgeschriebenen Grund- und Menschenrechte sind somit Teil der Europäischen Union und sichern allen Bürger_innen, zusammen mit den nationalen Verfassungen, einen hohen Menschen- und Grundrechteschutz zu.

 

Feierliche Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht – 7. Februar 1992 Bild: Communautes Europeennes 1992

Die Europäische Union heute

 

Heute ist die Europäische Union ein politischer und gesellschaftlicher Staatenverbund, der sich mit keiner anderen Organisation weltweit vergleichen lässt. Sie repräsentiert über 500 Millionen europäische Bürger_innen aus 28 Ländern des europäischen Kontinents. Die Arbeitsweise und Struktur einer solch großen Organisation mögen auf den ersten Blick unübersichtlich wirken, um die Grundzüge zu verstehen und das politische Tagesgeschehen kompetenter zuzuordnen, bedarf es jedoch nicht so viel. Auf den folgenden Seite möchte Sie einladen, die EU mit mir näher kennen zu lernen.