TERR – Sonderausschuss Terrorismus

Bild: European Union 2017

In der Zeit von Juli 2017 bis November 2018 richtete das Europäische Parlament den Sonderausschuss für Terrorismus (TERR) ein. Zu den 30 Vollmitgliedern gehörte auch ich.

Durch Konsultationen und Anhörungen der wichtigsten institutionellen Akteure der EU sowie einzelstaatlicher Sachverständiger im Bereich Terrorismusbekämpfung bewerteten wir bereits beschlossene Maßnahmen zu Terrorismusabwehr, zur Radikalisierungsprävention und zur Begleitung von Opfern des Terrorismus, um gegebenenfalls ergänzende Vorschläge an den Rat und die Europäische Kommission für einen wirkungsvolleren Kampf gegen den Terrorismus formulieren zu können.

Dabei untersuchte der TERR-Sonderausschuss insbesondere folgende Maßnahmenbereiche:

  • Management der EU-Außengrenzen
  • Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten (u.a. gerichtliche, strafverfolgungsbehördliche und nachrichtendienstliche Informationen) und Interoperabilität der Europäischen Datenbanken
  • Umsetzung der EU-Antiterrorgesetze und deren Auswirkung auf die Grundrechte
  • Prozesse der Radikalisierung und Programme zur Entradikalisierung bzw. Prävention
  • Terrorismusfinanzierung
  • Schutz von sogenannten weichen Zielen (bspw. Flughäfen und Bahnhöfe)

Die Arbeit des TERR-Sonderausschusses endete mit der finalen Annahme des Abschlussberichts.